Thema: Bundesarbeitsgericht

Bundesarbeitsgericht: alle 7 Nachrichten, Analysen und Ratgeber von Personalblatt für Arbeitgeber und Personaler – aktuell und mit Quellen.

Kündigungsschutz

BAG: Wer erst abberuft und später kündigt, muss den Ex-Geschäftsführer schützen

Das Bundesarbeitsgericht hat klargestellt, dass ein abberufener Geschäftsführer mit Arbeitsvertrag wieder unter das Kündigungsschutzgesetz fällt. Entscheidend ist allein, ob er bei Zugang der Kündigung noch Organ war.

Arbeitsrecht · 06:04 Uhr

Bundesarbeitsgericht

Bonus: Auch Unternehmensziele müssen Beschäftigte rechtzeitig kennen

Wer variable Vergütung an Unternehmenskennzahlen knüpft, muss diese Ziele den Beschäftigten auch rechtzeitig bekannt geben. Andernfalls kann der volle Bonus als Schadensersatz fällig werden, wie das Bundesarbeitsgericht entschieden hat.

Arbeitsrecht · 28.10.2026

Kündigungsschutz

BAG: Sonderkündigungsschutz für Betriebsratsgründer kann verwirkt werden

Wer die Gründung eines Betriebsrats vorbereitet, genießt besonderen Kündigungsschutz. Das Bundesarbeitsgericht stellt nun klar: Kennt der Arbeitgeber die Umstände nicht, muss sich der Beschäftigte zügig darauf berufen.

Arbeitsrecht · 28.10.2026

Prozessrecht und KI

Erfundene Urteile im Schriftsatz: BAG verwirft Beschwerde wegen KI-Halluzinationen

Ein Anwalt zitierte Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts, die es nicht gibt. Das Gericht wertete das als Indiz, dass er den Text nicht selbst verantwortet hat – mit Folgen für das gesamte Verfahren.

Arbeitsrecht · 28.10.2026

Betriebsratsvergütung

Betriebsratsvergütung: Arbeitgeber müssen Fehler bei Rückstufung beweisen

Nach dem BGH-Urteil von 2023 haben viele Unternehmen die Vergütung freigestellter Betriebsräte überprüft und gekürzt. Das Bundesarbeitsgericht setzt dafür hohe Hürden – und präzisiert, was beide Seiten vortragen müssen.

Arbeitsrecht · 28.10.2026

Arbeitsrecht

Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten: Was vor Gericht Bestand hat

Wer eine teure Fortbildung bezahlt, möchte die Investition absichern. Doch das Bundesarbeitsgericht verwirft Rückzahlungsklauseln regelmäßig – oft wegen einer einzigen ungenauen Formulierung.

Weiterbildung · 28.10.2026

Variable Vergütung

Zielvereinbarungen und Boni: Wie Arbeitgeber teure Fehler vermeiden

Variable Vergütung soll Leistung belohnen, wird aber schnell zum Haftungsrisiko. Wer Ziele zu spät oder gar nicht festlegt, schuldet unter Umständen den vollen Bonus als Schadensersatz.

Vergütung · 28.10.2026