Arbeitgeber müssen ihre Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz unterweisen – bei der Einstellung, bei neuen Aufgaben oder Arbeitsmitteln und danach in regelmäßigen Abständen. Das verlangt § 12 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG). Die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ konkretisiert die Pflicht: Wiederholt werden muss mindestens einmal jährlich, und jede Unterweisung ist zu dokumentieren.

Was verlangt das Arbeitsschutzgesetz?

Nach § 12 Absatz 1 ArbSchG ist während der Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung besteht aus Anweisungen und Erläuterungen, die speziell auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten zugeschnitten sind. Sie muss bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, bei der Einführung neuer Arbeitsmittel oder neuer Technologien jeweils vor Aufnahme der Tätigkeit stattfinden. Außerdem muss sie an die Entwicklung der Gefährdungen angepasst und erforderlichenfalls wiederholt werden.

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Grundlage der Inhalte ist die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ArbSchG. Sie zeigt, welche Risiken an einem Arbeitsplatz bestehen – von Maschinen über Gefahrstoffe bis zu psychischen Belastungen – und welche Schutzmaßnahmen gelten. Unzureichende Unterweisung nennt § 5 Absatz 3 ArbSchG selbst als mögliche Ursache von Gefährdungen.

Was gilt bei Leiharbeit?

Bei der Arbeitnehmerüberlassung trifft die Unterweisungspflicht nach § 12 Absatz 2 ArbSchG den Entleiher. Er muss dabei Qualifikation und Erfahrung der überlassenen Personen berücksichtigen. Die übrigen Arbeitsschutzpflichten des Verleihers bleiben bestehen.

Welche Intervalle sind vorgeschrieben?

Das Arbeitsschutzgesetz selbst nennt keinen festen Rhythmus. Diesen geben andere Vorschriften vor:

  • DGUV Vorschrift 1: Nach § 4 Absatz 1 ist die Unterweisung erforderlichenfalls zu wiederholen, mindestens aber einmal jährlich, und sie muss dokumentiert werden.
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV): Vor der ersten Verwendung von Arbeitsmitteln ist tätigkeitsbezogen zu unterweisen, danach in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal jährlich. Datum und Namen der Unterwiesenen sind nach § 12 Absatz 1 schriftlich festzuhalten.
  • Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV): Unterweisungen etwa zu Fluchtwegen, Brandschutz und Verhalten im Gefahrenfall finden vor Aufnahme der Tätigkeit statt und sind nach § 6 mindestens jährlich zu wiederholen.
  • Gefahrstoffverordnung (GefStoffV): § 14 verlangt eine mündliche, arbeitsplatzbezogene Unterweisung anhand der Betriebsanweisung vor Aufnahme der Tätigkeit und danach mindestens jährlich. Inhalt und Zeitpunkt sind schriftlich festzuhalten, die Unterwiesenen bestätigen per Unterschrift.
  • Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG): Jugendliche sind vor Beginn der Beschäftigung und bei wesentlichen Änderungen zu unterweisen. Nach § 29 Absatz 2 ist die Unterweisung in angemessenen Abständen, mindestens aber halbjährlich zu wiederholen.

Für Arbeitsmittel verlangt § 12 Absatz 2 BetrSichV außerdem grundsätzlich eine schriftliche Betriebsanweisung, die vor der ersten Verwendung an geeigneter Stelle verfügbar sein muss. Eine mitgelieferte Gebrauchsanleitung kann genügen, wenn sie die nötigen Informationen enthält. Auf diese Anweisung soll die regelmäßige Unterweisung Bezug nehmen.

Der jährliche Rhythmus ist damit eine Untergrenze. Ergibt die Gefährdungsbeurteilung kürzere Abstände, etwa nach Unfällen oder Beinaheunfällen, ist häufiger zu unterweisen.

Wie wird richtig dokumentiert?

Ein Nachweis sollte mindestens Datum, Thema und Inhalt, die unterweisende Person sowie die Namen der Teilnehmenden enthalten. Für Gefahrstoffe schreibt die GefStoffV die Unterschrift der Unterwiesenen ausdrücklich vor; viele Betriebe übernehmen das Verfahren auch für andere Unterweisungen, weil es im Streitfall den Nachweis erleichtert. GefStoffV und BetrSichV verlangen zudem, dass in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache unterwiesen wird – bei mehrsprachigen Belegschaften ein wichtiger Punkt.

Was Arbeitgeber jetzt wissen sollten

  • Einen Unterweisungsplan führen, der für jede Tätigkeit Inhalte, Zuständigkeit und Fälligkeit festhält – mit kürzeren Intervallen für Auszubildende und Beschäftigte unter 18 Jahren.
  • Unterweisungen aus der aktuellen Gefährdungsbeurteilung ableiten und nach Änderungen an Arbeitsmitteln, Abläufen oder Stoffen anpassen.
  • Bei Leiharbeit klar regeln, dass die arbeitsplatzbezogene Unterweisung im Einsatzbetrieb stattfindet.
  • Nachweise vollständig und auffindbar ablegen; die Berufsgenossenschaft oder Unfallkasse kann bei Unfällen danach fragen.
  • Für branchenspezifische Anforderungen lohnt ein Blick in die Regeln der zuständigen Berufsgenossenschaft oder die Beratung durch Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt.